classic interior
Dürener Straße 89
D-50931 Köln
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Di. - Fr.- 10:00 - 18:00 Uhr
(Individuelle Termine nach Absprache möglich)
Geschäftsführer:
Anna Marie Heckmann
USt-IdNr. gemäß § 27 a UStG DE283950456
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs.
2 RStV: Anna Marie Heckmann
Haftungshinweis:
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AGBs:
Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Vertragsabschluss
Der Käufer ist an sein Angebot (Bestellung) für einen Zeitraum von drei Wochen gebunden.
Mit Ablauf dieser Frist kommt der Vertrag zustande, wenn der Verkäufer das Vertragsangebot nicht vorher schriftlich abgelehnt hat.
Abweichend von Ziffer 2 kommt der Vertrag schon vor Ablauf der Dreiwochenfrist zustande, wenn
• der Vertrag beiderseits unterschrieben wird, oder
• der Verkäufer schriftlich die Annahme der Bestellung (des Vertragsangebots) erklärt oder
• der Verkäufer Vorauszahlungen auf den Kaufpreis annimmt.
II. Preise
Unsere Preise sind Festpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusätzliche Arbeiten, die über die im Kaufpreis enthaltenen Leistungen hinausgehen, wie z. B. Dekorations- oder Montagearbeiten, werden gesondert in Rechnung gestellt und sind spätestens bei Abnahme zu bezahlen. Preisreduzierte Ware kann weder umgetauscht noch reklamiert werden.
III. Änderungsvorbehalt
Unsere Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Geringfügige Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen sind akzeptabel. Handelsübliche Abweichungen bei Leder und Textilien, insbesondere (z.B. Möbel- und Dekorationsstoffen) hinsichtlich geringfügiger Abweichungen in der Ausführung gegenüber Stoffmustern, insbesondere im Farbton, bleiben vorbehalten. Auch handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen von Maßdaten bleiben vorbehalten.
IV. Aufmaß von textilen Bodenbelägen
Das Aufmaß von textilen Bodenbelägen erfolgt nicht nach den VOB-Vorschriften, sondern basiert auf der gelieferten und verarbeiteten Menge in laufenden Metern und der Breite, in der die Ware geliefert wurde. Bei anderen Bodenbelägen in verschiedenen Designs wird die gelieferte Menge in handelsüblicher Breite in Rechnung gestellt.
V. Lieferung
Bei einer Freihauslieferung erfolgt der Transport bis zum 1. Stockwerk. Falls die Nutzung eines Aufzugs nicht möglich ist, fallen zusätzliche Kosten für Lieferungen in höhere Stockwerke an. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist bei einer Freihauslieferung die Montage oder der Aufbau nicht inbegriffen. Es besteht keine Verpflichtung zur Lieferung von Ausstellungsstücken, es sei denn, es wurde beim Vertragsabschluss eine andere Vereinbarung getroffen.
VI. Lieferfrist
Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachlieferfrist zu gewähren, beginnend vom Tag des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Käufer oder, im Fall kalendermäßig bestimmter Lieferfrist, mit deren Anlauf.
Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen und zu schwerwiegenden Betriebsstörungen sowohl beim Verkäufer als auch bei dessen Vorlieferanten führen, verlängern die Lieferzeit entsprechend.
VII. Zahlung
Die Zahlung erfolgt in der Regel mit 50 % bei Bestellung, und der Restbetrag ist vor der Lieferung oder Montage fällig. Bei Sonderanfertigungen und Großaufträgen kann eine höhere Anzahlung verlangt werden. Skontoabzüge bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verlangen.
VIII. Gewährleistung
Dem Käufer steht zur Behebung eines Mangels zunächst das Recht auf Nacherfüllung zu, wobei er das Wahlrecht zwischen Mangelbeseitigung (Nachbesserung) oder Ersatzlieferung einer mangelfreien Ware hat.
Der Verkäufer kann die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z.B. Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, intensive Bestrahlung mit Sonnen- oder Kunstlicht, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind.
Gewährleistungsansprüche verjähren nach sechs Monaten nach Übergabe. Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn sie vom Käufer nicht binnen zwei Wochen seit Übergabe gerügt werden.
Im Übrigen bleibt die Haftung für vereinbarte Beschaffenheit unberührt.
IX. Rücktritt
Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind. Über diese Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen.
Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über die seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat oder seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Konkurs- oder Vergleichsverfahren beantragt wurde, es sei denn, der Käufer leistet unverzüglich Vorauskasse. Für die Warenrücknahme gilt Ziffer X.
Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Kaufverträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind.
Im Fall des Rücktritts ist der Käufer verpflichtet, die gelieferte Ware an den Verkäufer classic interior, Dürener Straße 89, 50931 Köln, zu senden. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Käufers. Der Käufer hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Hat der Käufer eine Verschlechterung der Ware, deren Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit der Rücksendung zu vertreten, so hat er dem Verkäufer die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen.
Bei einem Kreditkauf entfällt im Fall des wirksamen Widerrufs auch die Bindung an den Kreditvertrag.
X. Warenrücknahme
Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Waren hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich für Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung wie folgt:
Für infolge des Vertrags gemachte Aufwendungen, wie Transport und Montagekosten usw., Ersatz in entstandener Höhe.
Für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Waren gelten folgende Pauschalsätze:
in 1 - 1.20 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
in 2. 1.25 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
in 3. 1.30 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
in 4. 1.35 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
in 5. 1.70 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
in 6. 1.80 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
Für Polsterwaren beträgt die Wertminderung bei Rücktritt und Rückgabe nach Lieferung:
in 1. 1.25 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
in 2. 1.30 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
in 3. 1.35 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
in 4. 1.40 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
in 5. 1.60 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
in 6. 1.80 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
Gegenüber unseren pauschalen Ansprüchen bleibt dem Käufer der Nachweis offen, dass dem Verkäufer keine oder nur eine wesentlich geringe Einbuße entstanden ist.
XI. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Bei Weiterveräußerung der Ware tritt der Käufer seine Ansprüche gegenüber dem Dritten in Höhe des Kaufpreises an den Verkäufer ab.
XII. Haftung
Der Verkäufer haftet nur für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen.
XIII. Datenschutz
Die persönlichen Daten des Käufers werden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.
XIV. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Verkäufers.
XV. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.